Raus aus dem Euro – Volksabstimmung jetzt!

Die Europäische Währungsunion und die Zwangseinheitswährung Euro werden zerbrechen, so wie vor mehr als 20 Jahren das Völkergefängnis Sowjetunion zerbrochen ist. Die Gründe für das Scheitern der beiden Imperien liegen auf der Hand: Ein Staat, eine Regierung und eine Währung funktionieren nicht, wenn sie auf der Gleichschaltung und Bevormundung verschiedener Völker und Volkswirtschaften beruhen.

Dies bewahrheitet sich gerade auch beim Blick auf die EU und die Europäische Währungsunion: Der wirtschaftliche Leistungsstand der europäischen Nationen ist sehr unterschiedlich. Der wirtschaftlichen Zerklüftung Europas kommt eine entscheidende Rolle für das Nicht-Funktionieren einer gemeinsamen Geldpolitik zu. Je unterschiedlicher die wirtschaftlichen Strukturen sind, desto weiter muß der monetäre Anzug geschnitten sein, damit er den verschiedenen Strukturbedingungen in den jeweiligen Ländern und Regionen gerecht werden kann.

Die Zwangseinheitswährung Euro war daher von Anfang an zum Scheitern verurteilt und bürdet den Deutschen nun Haftungsrisiken auf, die die Billionengrenze überschreiten, wenn man die versteckten Haftungsrisiken wie die Vergabe von sogenannten Target2-Krediten durch die Deutsche Bundesbank oder den Ankauf von Ramsch-Anleihen durch die EZB hinzurechnet.

Die Bankenmacht brechen!

Die Finanzkrise der Jahre 2007/2008 ist noch lange nicht überwunden. Eine der Ursachen: Die Kurven von Finanzwirtschaft und Realwirtschaft laufen nicht mehr parallel. Im Zuge der Globalisierung entfernt sich der Finanzsektor von den nationalen Standorten der Produktion und der Arbeitsplätze. Das Resultat ist ein tiefer Riß innerhalb der real produzierenden, investierenden und Arbeitsplätze schaffenden Wirtschaft.

Die Leidtragenden dieses fragwürdigen Finanzfortschritts sind die kleinen Unternehmen und der traditionell an seinen Standort und den lokalen Markt gebundene Mittelstand. Er trägt die Hauptlast des Steueraufkommens im Lande. Seine Kapitalgeber, die Banken, drehen ihm aber gerade dann, wenn er auf sie angewiesen ist, den Kredithahn zu und verteuern seine Mittelbeschaffung. Der Geschäftsschwerpunkt gerade der größeren Banken hat sich auf das Investmentbanking, also den globalen Wertpapierhandel und die Spekulation, verlegt. Die in Sonntagsreden vielbeschworenen „Lehren aus der Finanzkrise“ wurden nie gezogen. Weder gab es die überfällige Reregulierung der Finanzmärkte noch die eigentlich notwendigen strengeren Eigenkapitalvorschriften für die Banken.

Eine Rückkehr zu Deutschen Mark kann über folgende Schritte erfolgen:

» Ausstieg aus allen „Rettungspaketen“ und aus der Griechenlandhilfe durch ein permanentes Veto Deutschlands bei künftigen Hilfeanträgen der Europäischen Union.

» Deutschland tritt nach Artikel 50 EUV aus der Europäischen Union aus und nimmt eine Rückübertragung der Währungssouveränität nach Artikel 88 GG vor.

» Eine unabhängige nationale Notenbank übernimmt die Versorgung der deutschen Banken mit Liquidität und die Steuerung der deutschen Geldpolitik.

» Zur Deckung der Mark werden die deutschen Goldreserven vollständig aus dem Ausland zurückgeholt und nach Deutschland verbracht.

» Da die Produktion und Auslieferung fälschungssicherer Mark-Banknoten und -Münzen einen längeren Zeitraum in Anspruch nimmt, können für eine Zwischenzeit gestempelte Euro-Noten als Übergangsbargeld dienen.

» Deutschland verhindert durch die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen spekulative Attacken auf die Deutsche Mark.

» Deutschland könnte zum Kristallisationskern einer neuen Währungsordnung werden. Für die weitere Zukunft verschließt sich Deutschland deshalb auch nicht Überlegungen, mit Ländern, die ebenfalls über eine ausgeprägte Stabilitätskultur und Wirtschaftskraft verfügen und deren Völker auch von ihren Mentalitäten her zusammenpassen, über eine gemeinsame Währungspolitik nachzudenken. So könnte ein Europa freier Völker im Wettbewerb der Großräume mit den Vereinigten Staaten, China und Indien gestärkt werden.